Rechtstexte, amtliche Formulare und Schlichtungsbehörden

ImmoFlow stellt Mietzinsänderungen, Kündigungen der Vermieterschaft und das Formular zum Anfangsmietzins auf einem amtlichen Formular aus: auf der eigenen Vorlage, sobald der Kanton sie genehmigt hat, sonst auf dem Formular des Kantons, unverändert ausgefüllt. Die zuständige Schlichtungsbehörde stammt aus dem Verzeichnis der kantonalen Listen; unter «Rechtstexte» halten Sie fest, welche Texte rechtlich geprüft sind.

FürAdministration und Bewirtschaftung

EinstiegEinstellungenRechtstexte

Abb. 7.7Rechtstexte mit Prüfstand, Wortlaut-Version und Entscheid.

So gehen Sie vor

Öffnen Sie «Rechtstexte». Jeder Text zeigt seine Wortlaut-Version und wie oft er auf Mitteilungen gedruckt wird.
Nach der Prüfung durch die Mietrechtsanwältin oder den Treuhänder klicken Sie auf «Prüfung erfassen», wählen den «Entscheid» («OK», «ändern» oder «streichen»), erfassen Person und Prüfdatum und klicken auf «Prüfung speichern». Bei «ändern» oder «streichen» ist eine Bemerkung nötig.
Erstellen Sie amtliche Mitteilungen im Mietverhältnis unter «Kündigung» auf der Karte «Amtliche Mitteilungen», etwa mit «Kündigung der Vermieterschaft erstellen». Vorher zeigt ImmoFlow, welches Formular verwendet wird: die eigene Vorlage, wenn eine Genehmigung den Kanton, die Mitteilungsart, die Vorlagenversion, die Sprache und Ihre Verwaltung abdeckt; sonst das amtliche Formular des Kantons, unverändert ausgefüllt, wo der Kanton das erlaubt.
Steht «Kanton …: ImmoFlow kann diese Mitteilung nicht ausstellen.», ist keiner der beiden Wege offen; der Grund steht darunter. Öffnen Sie mit «Formular des Kantons öffnen» die Formularseite des Kantons, «Erhältlich bei» nennt die Stelle. ImmoFlow erfasst dann keine Mitteilung und eröffnet keine Anfechtungsfrist: Füllen Sie das Formular des Kantons aus, unterschreiben Sie es und stellen Sie es rechtzeitig zu.
Prüfen Sie die «Zuständige Schlichtungsbehörde». Bestimmen Postleitzahl und Ort sie nicht eindeutig, wählen Sie unter «Mögliche Behörden» die richtige und bestätigen mit «Ich habe die zuständige Schlichtungsbehörde geprüft und bestätige sie.»
Nach dem Versand erfassen Sie mit «Versand und Empfang erfassen» oder später mit «Zustellnachweis ergänzen» die Unterschrift (eigenhändig, qualifizierte elektronische Signatur oder Faksimile), wer unterzeichnet hat, bei «Kollektivunterschrift zu zweien» beide Personen, dazu Versandart, Sendungsnummer, Empfangsdatum und den «Empfangsnachweis», etwa die unterschriebene Empfangsbestätigung oder die Sendungsverfolgung. Das Empfangsdatum startet die Anfechtungsfrist der Mieterschaft.

Gut zu wissen

Jede Mitteilung hält fest, mit welchem Weg, welcher Formularversion und welcher Genehmigung sie ausgestellt wurde; eine spätere Genehmigung oder ein neues Formular des Kantons ändert sie nicht. Eine Kündigung muss eigenhändig oder mit qualifizierter elektronischer Signatur unterschrieben sein, bei einer Mietzinsänderung genügt ein Faksimile; ein Upload ins Mieterportal gilt nicht als Zustellung. Ist eine Vorlage noch nicht genehmigt, trägt das PDF den Vermerk «nicht genehmigt» und darf nicht als amtliches Formular versandt werden. Ob eine Mitteilung gilt, hängt weiterhin vom korrekten Ausfüllen, der Begründung, der Unterschrift und der rechtzeitigen Zustellung ab. Nur «OK» für den aktuellen Wortlaut entfernt den Vermerk «Entwurf, rechtlich noch nicht geprüft», und erst, wenn alle Texte einer Mitteilung OK sind. Fehlt der Kanton der Liegenschaft, erstellt ImmoFlow kein Formular; erfassen Sie ihn bei der Liegenschaft.